Dringlichkeitsantrag der SPD im Stadtrat scheitert

Die SPD-Fraktion unterstützt das Projekt Ravensberg ohne Wenn und Aber. Entscheidend ist aktuell jedoch, dass der Sperrvermerk im Haushalt des Landkreises aufgehoben wird. Hierzu muss die Stadt Bad Sachsa das bestehende Konzept ausführlicher darstellen.

Wie wir bereits in der Vergangenheit berichtet haben, ist der naturnahe und behutsame Ausbaue des Ravensbergs unsere Herzensangelegenheit. Der Ravensberg ist Bad Sachsas Kleinod.

Die Fördermittel des Landkreises stehen aktuell im Haushalt bereit, können aber erst durch das Aufheben des Sperrvermerks ausgezahlt werden.

Dafür ist es wichtig, dass die Stadt Bad Sachsa die Mitglieder des Kreistages von diesem wichtigen Projekt überzeugt. Das Konzept muss zwingend überzeugen.

Dies scheint bislang nicht gelungen zu sein, denn die Mittel wurden noch nicht freigegeben.

Deshalb hat unsere Fraktion im Stadtrat einen Dringlichkeitsantrag gestellt.

Ziel war es, die Mitglieder des Kreistages noch vor dem Herbst mit mehr Fakten und Informationen über das Konzept und die Ziele des Projekts zu informieren.

Einzelne Punkte aus dem Antrag waren u.a.

• eine ausführliche Kostenschätzung, auch für geplante Investitionen
• Vorlage eines Projektzeitplans
  
• Erstellung eines Investitionsplans über die möglichen Eigenmittel der Stadt
• Prüfung der Erweiterung der Übernachtungsplätze und ggf. einer Anpassung des Bebauungsplans
• Prüfung der Installation einer ökologischen Klärgrube o.ä.

Saskia Liebing und Carsten Georg erklärten unisono: "Es gibt viele gute Ideen zu dem Projekt, aber keine verlässlichen und verbindlichen Daten und Zahlen. Es werden aktuell in dem Bereich zu viele Alleingänge unternommen - und alleine kann niemand etwas bewirken. Uns wird immer etwas vorgestellt aber wir arbeiten nicht gemeinsam daran, wir werden als Politik nicht in der Form mitgenommen, wie es gut wäre. Wir als Fraktion haben schlicht Angst, dass ein solches Leuchtturmprojekt für unsere Stadt daran scheitern kann, dass wir ein unzureichendes Konzept vorlegen."

Der vollständige Bericht über die Ratssitzung findet sich heute (04.07.) im Harzkurier.

Leider wurde unser Antrag durch den Stadtrat abgelehnt.