Politischer Jahresrückblick

 

von links: Stellvertretender Ortsvereinsvorsitzender Ullrich Bräuning, Kassenwartin und Schriftführerin Grete Boehm und Ortsvereinsvorsitzender Helmut Foth

 

Das Jahr 2016 war für die Fraktion der SPD Bad Sachsa ein Jahr der Konsolidierung.
Ein Jahr der Konsolidierung deshalb, weil wir nach 18 Jahren SPD-Regierung nicht nur diese Regierung, sondern auch unsere Bürgermeisterin und unseren beinahe ebenso langen Fraktionsvorsitzenden verloren hatten.

 

Das Jahr 2016 war für die Fraktion der SPD Bad Sachsa ein Jahr der Konsolidierung.

Ein Jahr der Konsolidierung deshalb, weil wir nach 18 Jahren SPD-Regierung nicht nur diese Regierung, sondern auch unsere Bürgermeisterin und unseren beinahe ebenso langen Fraktionsvorsitzenden verloren hatten. Wir haben darüber hinaus verloren 3 Ratsmandate (wir hatten in den guten Zeiten 10 Mandate - jetzt  sind es 7) und, was mir noch wichtiger ist:

Wir hatten ca. 110 Mitglieder im Ortsverein: Jetzt haben wir knapp 50 !

Der Ortsverein hat sich in den letzten 20 Jahren halbiert! 

Dafür gab es viele Gründe innerhalb Bad Sachsas ( einige fühlten sich nicht mitgenommen! ) sowie natürlich auch in der großen Politik (z.B. Hartz4 und Wofür steht die SPD überhaupt?!)

 

Dieses vergangene Jahr haben wir in der Fraktion genutzt für

1. einen Neuaufbau innerhalb unserer Fraktion;

will sagen: wir haben eine gemeinsame Basis gefunden!

2. aktive Arbeit in den Ausschüssen:

Wer regelmäßig den Ausschusssitzungen, den Ratssitzungen

beiwohnt, merkt, dass im Großen und Ganzen

eigentlich nur von unserer Seite konstruktiv gearbeitet und gesprochen wird,

und dass durch die Bank von allen unseren SPD-Ratsherren sowie

Bürgermitgliedern !

Leider kommt das im Harz Kurier noch nicht genügend rüber!

3. ein vertrauensvolleres Verhältnis zu Teilen der CDU!

Ich betone: zu Teilen der CDU!

Das ist erreicht worden durch ein Aufeinander-zugehen

von Hans Joachim Warnecke und mir.

Umso mehr bedauere ich den plötzlichen Tod von Hajo Warnecke!

Er fehlt mir persönlich - menschlich, und er fehlt uns politisch.

 

Dass es in der CDU knirscht, nicht erst seit diesem Tage, ließ + lässt sich nicht verheimlichen,  ist aber nicht unser Problem! Sollen sie sich streiten! Allerdings sind die anstehenden Probleme nicht kleiner geworden! Der Rat ist deshalb auf jeden, der konstruktiv mitarbeiten will, angewiesen!

Ein Beispiel: Die Steuererhöhungen des vergangenen Jahres:

Sie waren zwingend notwendig!

Hätte wir sie nicht beschlossen (und das ist keine Dramatisierung!) hätte am Tag drauf der Geschäftsführer der städtischen Gesellschaften Völz, Insolvenz anmelden müssen. Was ein geschlossenes Bad für die Stadt, die neben der Seniorenarbeit als einzigen Wirtschaftsfaktor den Tourismus hat, was ein  geschlossenes Bad für die Stadt, bedeutet, das kann sich jeder selbst  ausmalen!

Einige Herren, insbesondere Rockendorf wie auch die FDP, meinen: es gäbe andere Möglichkeiten; Man solle erst mal sparen! Als wenn  die Stadt das nicht seit vielen Jahren macht! Man könne ja die Bücherei schließen! Als wenn man dann sparen könnte: Das Personal ist seit über 25 Jahre bei der Stadt, das kannst du nur entlassen, wenn es "Goldene Löffel" klaut (als wenn es diese überhaupt bei der Stadt Bad Sachsa gäbe!) Die Stromkosten von 3 bis 4.000 Euro im Jahr könnte man sparen! "Wenn es denn so viel wäre!", sagte noch gestern der GF Völz in der AR-Sitzung und im vergangenen Jahr sind Spenden von über 4.000 Euro für die Bücherei eingegangen!

Auch kein Pappenstiel!

Richtig sparen kannst Du lediglich beim Hort und bei den Kindergärten!

Das sagt beispielsweise ein Herr Simon aber auch nicht! und ein Herr Rockendorf schweigt bisher dazu!

Deshalb waren die Steuererhöhungen notwendig und richtig! Hier sind Schnittmengen bei Teilen der CDU, bei weiteren Ratsmitgliedern und der SPD Bad Sachsa. Und genau deshalb haben wir gemeinsam Verantwortung übernommen!

Und die Zukunft?

Wie wird es in kommender Zeit weitergehen? Ist der Bürgermeister im nächsten Jahr noch im Amt ?

Ich hoffe nicht!

Sind die Maßnahmen, die der GF der städtischen Gesellschaften

zur Zeit tätig, die richtigen? Ich vermute nein! -  allerdings muss er auch ein Jahr Zeit haben , seine Vorstellungen umsetzten zu können! Erst dann kann man mit Fug-und-Recht ein Urteil fällen! 

So baue ich auf eine weiter sich festigende Fraktion und auf einen tatkräftigen Vorstand der SPD Bad Sachsa! Danke !


Ralph Boehm, 5. Mai 2017, Fraktionsvorsitzender der SPD Bad Sachsa

 
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